Ich bin eine von sechs Frauen in der neuen SVV, fünf waren zur konstituierenden Sitzung am 2. Juli anwesend. Bei 22 Stadtverordneten und einem männlichen Bürgermeister kommen wir bestenfalls auf einen Frauenanteil von 26%. Wenn mehr als ein Drittel eines Gremiums Frauen* sind, steigt die Debattenqualität. Mal schauen, ob wir das auch mit dieser unzureichenden Quote hinbekommen. Ich werde mein Bestes dazu beitragen und bin froh über Jana Gruber als Vorsitzende der SPD-Fraktion und Silke Voges, der Vorsitzenden der Linksfraktion.
Zum Wohle der Stadt Erkner haben wir uns auf dem Boden des Grundgesetzes verpflichtet. Die Kommunalverfassung des Landes Brandenburg ist unsere Arbeitsgrundlage.
Die AfD-Fraktion hat sich geschlossen bei der Frage nach der Anerkennung des Wahlergebnisses und auch zum Vorsitz des Bürgermeisters im Hauptausschuss enthalten. Das sät Zweifel an unserer Demokratie und zeigt, welch Geistes Kind diese Partei ist. Ich habe gekontert mit Enthaltung bei allen Beschlussvorlagen, wo es um die Übernahme von Ämtern durch die #noafd geht.
Lothar Eysser (SPD) haben wir mit seiner langjährigen Erfahrung als Vorsitzenden der SVV wiedergewählt. Folgende Stellvertretungen wurden nacheinander in geheimer Wahl erkoren: Erik Nickel (CDU), Ronny Wuttke (SPD), Elvira Strauß (DIE LINKE) und Thomas Löb (Bündnis LOS für Vernunft und Gerechtigkeit/ÖDP). Der fünfte Sitz wurde von der AfD nicht beansprucht. Ihr Kandidat wurde im ersten Wahlverfahren nicht mehrheitlich gewählt. Sie haben die Reihenfolge moniert und sich nicht für 5. Stellvertretung bereiterklärt.
Spannend wurde es beim TOP zum Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft. Mit Linken und Bündnis LOS/ÖDP wollte ich eine Zählgemeinschaft bilden, um mit Elvira Strauß die wohl einzige Mieterin und Stadtverordnete benennen zu können. Als Fraktionslose geht das aber nicht. Also bin ich adhoc auf Einladung der Linken ihrer Fraktion beigetreten. Da gab es rechtliches Raunen und bis zur außerordentlichen SVV am 3.9., wo uns die Ausschreibung der Turnhalle vorgestellt wird, ist jetzt Zeit für eine Prüfung der Rechtmäßigkeit. Ich bin keine Freundin von on-/off-Beziehungen und gespannt, wie es weiter geht!